Was in Rumänien passiert ist – Staatsstreich wegen unerwünschtem Wahlergebnis – kann auch in Deutschland gemacht werden. Damit droht der frühere EU-Zensur-Kommissar Thierry Breton in einem Video.
Der Wahlputsch in Rumänien soll offenbar das neue Modell für die EU werden. Es drohte ein gegenüber der NATO ablehnend eingestellter Kandidat die Wahl für das Präsidentenamt zu gewinnen. Das Ergebnis des ersten Wahlgangs wurde zwar zuerst vom Verfassungsgericht als korrekt bestätigt. Nachdem aber ein glatter Wahlsieg in der Stichwahl drohte, wurde bei bereits laufender Wahl dann doch wegen angeblich russischer Einflussnahme das Wahlergebnis aufgehoben. Nun regiert weiterhin der zur deutschen Volksgruppe der Siebenbürger Sachsen gehörende Klaus Johannis, obwohl seine Amtszeit abgelaufen ist. Der Putsch war offenbar die Idee Brüssels.
„Und im Moment sollten wir die Nerven behalten und unsere Gesetze in Europa durchsetzen, wenn sie umgangen werden könnten und wenn sie nicht durchgesetzt werden, tatsächlich zu Störungen führen könnten. Das haben wir in Rumänien getan, und wir müssen es natürlich auch in Deutschland tun, wenn es notwendig ist“.
Das hatte auch der deutsche Bundespräsident Steinmeier kürzlich bei seiner Bekanntgabe des Wahltermins angedroht.
Wie berichtet hat eine Enthüllung in Rumänien nun aufgedeckt, dass eine umstrittene Werbekampagne des EU-Gegners Georgescu nicht von Russland, sondern von der pro-europäischen Regierungspartei finanziert worden ist. Eine der TikTok-Kampagnen, die angeblich die Wahl unrechtmäßig beeinflusst haben soll, wurde von der Nationalliberalen Partei (PNL) des noch amtierenden Präsidenten Klaus Johannis mit öffentlichen Geldern finanziert.
Die EU verliert immer schneller die Maske der Demokratie und es kommt zum Vorschein was wirklich dahinter liegt.
Der ehemalige Gouverneur von Kalifornien und spätere US-Präsident Ronald Reagan machte die folgende Bemerkung während eines Interviews mit „60 Minutes“ im Jahr 1975 im Rahmen einer Diskussion über seine Wirtschaftsphilosophie: ‚If Fascism Ever Comes to America, It Will Come in the Name of Liberalism.‘ („Wenn der Faschismus jemals nach Amerika kommt, dann im Namen des Liberalismus.“)
In der EU ist er bereits angekommen.
